Foto: Dominik Butzmann
(...) Die Übermittlungen laufen je nach Gesundheitsamt auf unterschiedlichen Wegen. Wie die Gesundheitsämter ausgestattet sind, wie sie arbeiten, liegt in der Zuständigkeit der Bundesländer. (...)
(...) Durch die erheblichen Sozialleistungen in unserem Land, die durch die Politik verabschiedet wurden, gibt es weniger arme Menschen. (...)
(...) Im Augenblick gilt es für alle, zusammenzustehen und gemeinsam nach den bestmöglichen Lösungen zu suchen. (...)
(...) Wir wollen Airsoft nicht verschärfen. Wir haben gegen einen Regelungsvorschlag gestimmt, um Dokumentationspflichten von Schützenvereinen nicht aufzuweichen, weil den Vereinen eine wichtige soziale Kontrolle zukommt. (...)
Selbstverständlich können wir als bündnisgrüne Bundestagsfraktion weder im Namen der EU, noch im Namen von Abgeordneten des Europaparlaments antworten. Wir möchten Sie aber auf eine Debatte hinweisen, die zum Thema diese Woche im Deutschen Bundestag stattgefunden hat. Dort hat die Grüne Bundestagsfraktion in einem Antrag die Maßnahmen genannt, die aus unserer Sicht jetzt nötig sind, um die Situation in den Lagern in Griechenland und an der türkisch-griechischen Grenze zu verbessern.
(...) Das Schienenlärmschutzgesetz hat das Ziel, den Lärm insbesondere im Schienengüterverkehr zu vermindern. Denn die größte Lärmquelle im Schienenverkehr ist das Rollgeräusch von bremsenden Güterzügen, welches vor allem durch Bremsklötze aus Grauguss verursacht wird. (...)
