Ein Digitalzwang/Pflicht zum digitalen Euro wird offiziell abgelehnt, ist aber rechtlich nicht abschließend ausgeschlossen, solange es keine Verfassungs- oder EU-Gesetzesgarantien für Bargeld gibt.
Antwort 28.07.2025 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 30.06.2025 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frankreich lehnt dies bislang ab.
Antwort 02.06.2025 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Außen- und Sicherheitspolitik von Präsident Trump stellt aus meiner Sicht keine Chance für Deutschland dar
Antwort 22.04.2025 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auch wenn die EU nicht direkt an bilateralen Verhandlungen beteiligt ist, unterstützt sie konsequent die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine und lehnt jede Form von Erpressung ab.
Antwort 28.04.2025 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich teile Ihre Einschätzung, dass die Herstellerverantwortung ein wichtiger Bestandteil der Kommunalabwasserrichtlinie ist, der das Verursacherprinzip sinnvoll umsetzt
Antwort 02.04.2025 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wohnmobile bis 5 t dürfen mit Führerschein B gefahren werden, erfordern aber ab 3,5 t 2 Jahre Erfahrung & Schulung/Test. E-Modelle erhalten Zusatzspielraum.
