Julia Klöckner

Da politische Themen oft komplex sind und sich in kurzen, öffentlichen Antworten kaum angemessen darstellen lassen, laden wir Sie herzlich ein, sich für einen direkten Austausch, insbesondere bei wiederkehrenden Anliegen, per E-Mail an unser Abgeordnetenbüro zu wenden

Wenn Frau Klöckner als Bundestagsabgeordnete in ihren bisherigen Antworten auf die Ausführungen eines Kollegen ihrer Fraktion verwiesen hat, dann geschah dies, weil sie die genannten Standpunkte teilt.

Sie haben diese auch an den Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramts, Thorsten Frei MdB, gestellt. Gerne verweise ich auf seine Beantwortung:

Im Präsidium haben wir daher besprochen, in dieser Wahlperiode darauf hinzuwirken, dass im Plenarsaal auf das Tragen von Symbolen verzichtet wird.

In der parlamentarischen Debatte gilt der Grundsatz, dass diese ausschließlich durch das Wort geführt wird, nicht aber mittels Aufkleber oder anderen gegenständlichen Demonstrationen wie Kleidung und Accessoires. Im Präsidium haben wir daher besprochen, in dieser Wahlperiode darauf hinzuwirken, dass im Plenarsaal auf das Tragen von Symbolen verzichtet wird.

Frau Klöckner hofft sehr, dass die Fraktionen unmittelbar nach der Sommerpause zu einer tragfähigen und im breiten Konsens getragenen Entscheidung kommen werden.