Antwort ausstehend von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 02.09.2026 von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Erhöhungen von Diäten und Beamtenbesoldung folgen denselben Mechanismen wie Tarifverhandlungen in anderen Bereichen auch.
Antwort ausstehend von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 15.06.2026 von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die datenschutzkonforme, behördenübergreifende Zusammenarbeit ist ein entscheidender Schlüssel um Zugänge zum Sozialstaat zu erleichtern.
Antwort 15.06.2026 von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aus grüner Sicht braucht es deshalb mehr als punktuelle Großkontrollen.
Antwort 15.06.2026 von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die geplante Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes ist ein massiver Angriff auf den Gesundheitsschutz und die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.

