(...) Einer pauschalen Abwrackprämie, die jedes Fahrzeug unabhängig von seinem Verbrauch und Antrieb fördert, werde ich nicht zustimmen. (...)
(...) Da haben Sie die SPD aber gewaltig unterschätzt! Eine erneute Abwrackprämie wäre wirtschaftspolitisch unsinnig und vor allem klimapolitisch ein Rückschritt. (...)
(...) Von einer pauschalen Abwrackprämie halte ich nichts. Eine Kaufprämie für Neufahrzeuge muss klimapolitisch ausgerichtet sein, damit umweltfreundliche Antriebe gefördert werden. (...)
(...) wird es deshalb nur mit einer rot-rot-grünen Mehrheit in der nächsten Wahlperiode ge (...)
(...) Verstöße gegen die Maskenpflicht sind auch keine Straftat (...)
(...) Auf keinen Fall, und hier sollten Sie nicht auf Propaganda hereinfallen, werden wir im Schatten von Corona das Gesetz auf Teufel komm raus durchpeitschen. (...)
