Frage an Enak Ferlemann von Dirk E. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Ferlemann
als sportbootbegeisterter, ehrenamtlich engagierter Buerger mit Affinitaet zum Kleingewerbe kann ich Ihre Beweggruende zu folgenden Initiativen nicht nachvollziehen:
- Aenderung der Sportbootvermietungsverordnung
- Sicherheitsverordnung fuer Traditionsschiffe
Ich freue mich auf Erleuterung der Hintergruende und moechte zusaetzlich einige spezielle Fragen formulieren:
- welche Initiativen, Gruppen, Firmen und Verbaende wurden um Stellungnahme gebeten?
- wurde die pro- und contra-Seite in gleichem Masze gehoert?
- in welchen Ausschuessen wurden die Entwuerfe diskutiert (und mit welchem Ergebnis)?
Vielen Dank, Dirk Eversmann
Sehr geehrter Herr Eversmann,
haben Sie Dank für Ihre Fragen.
Sie erhalten Nachricht aus dem zuständigen BMVI.
Zukünftig wenden Sie sich bei konkreten Fachfragen bitte direkt an das Bundesministerium.
Ich hoffe, Ihnen mit diesen Angaben gedient zu haben, und verbleibe
Mit freundlichen Grüßen
Enak Ferlemann
Parlamentarischer Staatssekretär
Weitere Fragen an Enak Ferlemann
Ich werde der Sache nachgehen.
Es bleibt jetzt allerdings der Rechtsweg, um die Abwägung des Gewerbeaufsichtsamts juristisch prüfen zu lassen.
Dafür gibt es den Steuerzahlergedenktag. Dieser Tag sagt aus, dass der Bürger bis zu diesem Tag für die Steuern und Abgaben des Jahres gearbeitet hat (...).
Brennstoffzellenfahrzeuge marktgerecht herzustellen ist Aufgabe der Automobilwirtschaft. Für die Erforschung und Erprobung hat es erhebliche Fördermittel von Bund und Ländern gegeben.