Portrait von Dirk Panter
Antwort von Dirk Panter
SPD
• 04.06.2024

Eine funktions- und handlungsfähige Justiz stärkt das Vertrauen in den Rechtsstaat. Dafür setzen wir uns als SPD ein.

Portrait von Dirk Panter
Antwort von Dirk Panter
SPD
• 26.03.2024

In Sachsen werden wir jetzt einen Weg finden, die fachlichen Verbesserungen nicht im Gesetz, sondern im Rahmen der Umsetzung in Sachsen selbst zu machen. Das wird uns gemeinsam mit den Kommunen gelingen – mit freiwilligen Vereinbarungen zum Kinder- und Jugendschutz und zur Stärkung von Prävention und Kontrolle.

Portrait von Dirk Panter
Antwort von Dirk Panter
SPD
• 14.09.2023

Wenn die Voraussetzungen für ein Verbot zweifelsfrei erfüllt sind, dann würde ich einen entsprechenden Antrag auch unterstützen.

Frage von Timo A. • 31.07.2023
Portrait von Dirk Panter
Antwort von Dirk Panter
SPD
• 17.08.2023

Zunächst einmal möchte ich klarstellen, dass es sich bei dem von Ihnen genannten Kanal um einen privat betriebenen YouTube-Kanal handelt, ohne jeglichen Bezug zum Staat.

Portrait von Dirk Panter
Antwort von Dirk Panter
SPD
• 07.06.2023

Sicherlich ist das Ergebnis der TVöD-Verhandlungen aber ein Vorbote dafür, wie ein Ergebnis der nächsten TVL-Runde aussehen könnte.

Portrait von Dirk Panter
Antwort von Dirk Panter
SPD
• 24.05.2023

Das geplante Gesetz zum Hinweisgeberschutz enthält wichtige Verbesserungen für Personen, die Hinweise auf Straftaten oder sonstige Missstände in Unternehmen oder Behörden geben.

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Dirk Panter
Dirk Panter
SPD
E-Mail-Adresse