Tobias Koch
Die CDU Hamburg lehnt den Gesetzesvorschlag der Initiative „Hamburg Werbefrei“ ab
Das Instrument der Bürgerbeteiligung erhöht die Akzeptanz von Entscheidungen, schafft Vertrauen in demokratische Prozesse und steigert das Gemeinschaftsgefühl.
Als Hamburger CDU setzen wir uns für die Modernisierung aller Verkehrsmittel ein. Wir schaffen Infrastruktur dort, wo der Ausbau dringend geboten ist.
Die Aussage der IG Metall verstehe ich als ein Unterstützungsangebot für ihre Mitglieder, nicht als generelle Warnung davor, eine Behörde alleine aufzusuchen.
Wir hoffen, dass das Strafverfahren nun zügig mit einem gerechten Urteil beendet wird und die Gerichte Maßnahmen getroffen haben, um derartige Vorfälle künftig zu verhindern.
Auch das sogenannte Pimmelgate lässt Maß und Mitte beim Innensenator vermissen.
