Dennis Rohde

(...) Diesen beiden Anträgen habe ich nicht zugestimmt. Wichtig ist allerdings, dass ich NICHT gegen ein Verbot von Fracking in Deutschland gestimmt habe, sondern lediglich beide Anträge ablehne. Warum hat für die SPD-Bundestagsfraktion mein Fraktionskollege Lars Klingbeil in seiner Rede zusammengefasst: http://www.bundestag.de/mediathek?contentArea=common&isLinkCallPlenar=1&categorie=Plenarsitzung&action=search&instance=m187&mask=search&ids=6791901 (...)

(...) Langfristig werden wir, da habe ich keinen Zweifel, davon profitieren. Personell werden wir in Integration, Bildung und Ausbildung investieren müssen, um neu angekommene Menschen und auch die, die bereits hier leben, gut auszubilden und in den Arbeitsmarkt zu integrieren. (...)

(...) ich bin Ihnen dankbar, dass Sie mir geschrieben haben. Die Möglichkeit, meine Position zur Flüchtlingsherausforderung noch einmal darzulegen, weiß ich sehr zu schätzen. (...)

(...) Dort heißt es: „Bei geringfügigen Ordnungswidrigkeiten kann die Verwaltungsbehörde den Betroffenen verwarnen und ein Verwarnungsgeld von fünf bis fünfundfünfzig Euro erheben“ (§ 56 Abs. (...) Auf die Anwendung einer KAnwendung einer Kann-Regelunggs kein Rechtsanspruch, da es sich lediglich um ein Angebot der Behörde zur schnelleren, unbürokratischen Erledigung handelt. (...)

(...) Zunächst einmal kann ich Sie beruhigen: natürlich sind Sie nicht verpflichtet, Ihre Post durch einen Nachbarn oder jemand anderen öffnen zu lassen, und ich kann mir auch nicht vorstellen, dass die Bußgeldstelle der Stadt Oldenburg Sie dazu verpflichtet hat. (...)

(...) Derzeit habe ich keine Kenntnis darüber, dass eine Veränderung der Zulassungsvoraussetzungen als Fahrprüfer geplant ist. (...)