Dennis Rohde

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage an mich hier auf Abgeordnetenwatch zum Einsatz der Bundeswehr in Syrien. Dort ist die Bundeswehr im Einsatz im Rahmen der Unterstützung der internationalen Allianz zum Kampf gegen die Terrororganisation „IS“ und zur Unterstützung Frankreichs durch die Bereitstellung von Luftbetankung, Aufklärung, dem Schutz in einem Flugzeugträgerverband und Stabspersonal. (...)

(...) In der Tat gibt es in Deutschland bereits ein Antidiskriminierungsgesetz. Allerdings ist dort nicht festgeschrieben, dass Frauen und Männer gleich bezahlt werden müssen. (...)

(...) Ich persönlich werde jedenfalls keine Gespräche gegen "Gegenleistung" führen. Denn: ein Gespräch mit mir ist kein exklusives Privileg einzelner, sondern wichtiger, zentraler Teil meines Berufs. Ich lade Sie herzlich ein, doch einmal persönlich auf eine Tasse Kaffee oder Tee in mein Bürgerbüro in Oldenburg oder in Bad Zwischenahn vorbeizuschauen. (...)

(...) Dass wir diesen Weg gehen wollen: Darüber ist auf dem SPD-Parteikonvent abgestimmt worden. Und das ist auch deshalb gut, weil alle Bestandteile von CETA sorgsam geprüft werden müssen und unsere roten Linien nicht überschritten werden dürfen. In der jetzigen Form würde ich dem Handelsabkommen wie eingangs bereits erwähnt auch nicht zustimmen. (...)

(...) Sie obliegt in der Tat auch bei „inaktiven“ GmbHs und Sie können dieser durch die Übersendung einer entsprechenden Bilanz an den elektronischen Bundesanzeiger nachkommen. Unabhängig davon, müssen Sie dieser Pflicht nicht mehr nachkommen, wenn Sie die nicht mehr tätige GmbH durch Gesellschafterbeschluss auflösen und liquidieren. Die Offenlegung des Jahresabschlusses bei Kapitalgesellschaften dient im Übrigen insbesondere auch dem Gläubigerschutz, weil Transparenz im Gegenzug zur beschränkten Haftung dazu gehört. (...)

(...) Diesen beiden Anträgen habe ich nicht zugestimmt. Wichtig ist allerdings, dass ich NICHT gegen ein Verbot von Fracking in Deutschland gestimmt habe, sondern lediglich beide Anträge ablehne. Warum hat für die SPD-Bundestagsfraktion mein Fraktionskollege Lars Klingbeil in seiner Rede zusammengefasst: http://www.bundestag.de/mediathek?contentArea=common&isLinkCallPlenar=1&categorie=Plenarsitzung&action=search&instance=m187&mask=search&ids=6791901 (...)