Frage an Dennis Rohde von Michael W. bezüglich Lobbyismus & Transparenz
Moin Herr Rohde - Sie fallen mir als Abgeordneter meines Wahlkreise im Deutschen Bundestag positiv auf durch Ihr engagiertes Vertreten von Interessen zum Wohle der Allgemeinheit. Grade jetzt in dieser schwierigen Zeit stelle ich generell fest, dass die Bundesregierung und alle Organe der Volksvertretung sich sehr entschlossen für das Wohl des ganzen Volkes einsetzen, mit einem erfolgreichen Mix aus harten Regeln und Appellen. Vor diesem Hintergrund ist es mir nicht klar, warum sich die Verwaltung des Deutschen Bundestags seit Jahren streitbar zeigt, wenn es darum geht offen zu legen, mit welchen speziellen Vertretern irgendwelcher Interessensgruppen sie sich treffen. Wie sonst soll der Bürger und Wähler als Souverän beurteilen können, ob sein gewählter Vertreter im Bundestag nicht doch im Verborgenen ganz andere Ziele verfolgt, wenn ihm darüber keine Rechenschaft abgelegt wird?
Sehr geehrter Herr Werner,
vielen Dank für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch zum Thema Lobbyismus und Transparenz. Als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oldenburg und das Ammerland antworte ich Ihnen sehr gerne darauf.
Zunächst einmal vielen Dank für Ihr positives Feedback und das Vertrauen, das Sie in meine Arbeit setzen. Darüber habe ich mich sehr gefreut.
Ich kann Ihre Bedenken bezüglich der Transparenz von Lobbyistenkontakten mit der Politik grundsätzlich gut verstehen. Sicherlich wird dies nicht in allen Bereichen und von allen politischen Akteuren gleichermaßen vernünftig gehandhabt. Ich möchte Ihnen aber gerne darlegen, wie ich es damit halte:
Auf meiner Homepage können Sie unter der Rubrik „Gläserner Abgeordneter“ regelmäßig nachverfolgen, mit welchen InteressenvertreterInnen ich mich zu welchen Themen treffe. Dort finden Sie auch transparente Informationen zu Abgeordnetenentschädigungen sowie zu meinen ehrenamtlichen Tätigkeiten und meinen Mitgliedschaften. Abrufbar ist die Seite unter: http://www.dennisrohde.de/glaeserner-abgeordneter.
Kontakt zu Interessenvertretern ist Teil der politischen Arbeit. Ich finde es sehr wichtig, das offen zu kommunizieren. Lobbyisten sind nicht nur Vertreterinnen und Vertreter der Industrie – auch Verbände und Vereine sind Teil einer legitimen Interessenvertretung. Es ist meine Aufgabe, ihnen zuzuhören und ihre Anliegen aufzunehmen – immer jedoch unter der Voraussetzung, dass dies absolut transparent gemacht wird. Dazu gehört für mich auch, dass ich solche Gespräche ausschließlich auf neutralem Terrain in meinem Berliner Büro führe. In der Regel ist auch immer eine meiner Mitarbeiterinnen dabei und notiert sich den Gesprächsverlauf und zentrale Themen. Ich nehme übrigens auch nicht an Lobby-Veranstaltungen teil, zu denen wir Abgeordneten in Berlin sehr regelmäßig eingeladen werden.
Langer Rede kurzer Sinn: Für mich ist es seit meiner Wahl in den Deutschen Bundestag 2013 eine Selbstverständlichkeit, dass ich den Menschen in Oldenburg und im Ammerland meine Arbeit so transparent wie möglich mache. Ich vertrete die Interessen der Oldenburger und Ammerländer mit großer Ernsthaftigkeit und bin mir meiner Verantwortung bewusst. Das wird auch weiterhin so bleiben.
Auch auf bundespolitischer Ebene ist das Thema für meine Kolleginnen und Kollegen in der SPD-Bundestagsfraktion von großer Bedeutung. Wir engagieren uns seit Jahren für ein einheitliches Lobbyregister. Dieses war auch Bestandteil der letzten Koalitionsverhandlungen. Bisher war eine flächendeckende Einführung eines Registers mit der CDU leider nicht zu machen – in der Union gab und gibt es eine Mehrheit, die gegen ein solches Register ist. Für uns ist ein Lobbyregister aber seit Jahren fester Bestandteil unserer politischen Position. Wir werden das auch weiter mit Nachdruck verfolgen.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen meinen Umgang mit dem Thema Lobbyismus und meine Position dazu deutlich machen. Wenn Sie Rückfragen zu diesem oder anderen Themen haben, kontaktieren Sie mich und mein Team gerne jederzeit wieder.
Herzliche Grüße nach Rastede!
Dennis Rohde
Weitere Fragen an Dennis Rohde
Dabei bleibt im Monitoring die Betrachtung der einzelnen Sektoren natürlich erhalten. Ein Aufweichen der Klimaziele wird es mit der SPD-Fraktion nicht geben.
Ich gehe davon aus, dass über die Angemessenheit der Arbeitszeit von Bundesbeschäftigten im Rahmen der nächsten Tarifverhandlung bzw. einer möglichen Besoldungsanpassung im Jahr 2025 zu diskutieren sein wird.
Mir ist es wichtig, mit den Menschen in meinem Wahlkreis in den Dialog zu treten. Sei es in meinen Bürgersprechstunden, per Mail, hier auf Abgeordneten-Watch oder persönlich bei meinen Veranstaltungen im Wahlkreis. Nur wenn wir Meinungen und Argumente austauschen, funktioniert unsere repräsentative Demokratie.
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