Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort ausstehend von Dagmar Schmidt SPD
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 17.10.2025 von Dagmar Schmidt SPD

Weil Bildung Ländersache ist, können wir das im Bundestag nicht allein beschließen. Aber ich bin sehr dafür, Bund-Länder-Vereinbarungen einzufordern und das Bundesrecht zu entbürokratisieren (etwa beim BAföG und im Sozialrecht). Ihre Anregungen nehme ich in jedem Fall mit in die Beratungen der Sozialstaatskommission, die derzeit ihre Arbeit aufgenommen hat. Ebenso werde ich es in Gespräche mit dem zuständigen Landesminister nehmen.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 17.10.2025 von Dagmar Schmidt SPD

abgeordnetenwatch ist das Projekt eines gemeinnützigen, vollständig spendenfinanzierten Trägervereins. Dieser hat das Ziel, den Dialog zwischen Abgeordneten und Bürger:innen zu fördern und der Öffentlichkeit transparent zu machen. Gemäß diesem Ziel ist es unser Anliegen, dass möglichst viele Fragen auf abgeordnetenwatch beantwortet werden. Zu keinem Zeitpunkt werden Antworten inhaltlich von abgeordnetenwatch bewertet.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 16.09.2025 von Dagmar Schmidt SPD

Kurz und klar möchte ich Ihnen auf Ihre Frage direkt antworten: Nein.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 16.09.2025 von Dagmar Schmidt SPD

Als SPD-Bundestagsfraktion wollen wir auch weiterhin eine verlässliche EEG-Förderung sichern.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 16.09.2025 von Dagmar Schmidt SPD

Ich respektiere jede ernsthafte Forschung dazu und strafe ganz sicher niemanden mit Verachtung, der sich für ein solches Grundeinkommen einsetzt.