Nikolai Kues
Ein konkretes Datum für einen Beschluss im Gesundheitsausschuss oder im Deutschen Bundestag kann derzeit noch nicht benannt werden. Die notwendigen inhaltlichen und finanziellen Fragen sind noch zu klären.
Ziel ist es, eine sichere und verlässliche digitale Infrastruktur zu schaffen, über die künftig Gesundheitsinformationen ausgetauscht und digitale Angebote genutzt werden können.
Die Beitragsbemessungsgrenze ist historisch entstanden und beruht auf dem Charakter der Sozialversicherung als „Versicherungssystem“ und nicht als Steuer
Die Bundesregierung plant keine Abschaffung des Familiennachzugs für Deutsche oder rechtmäßig hier lebende Menschen
Weil die SPD für Demokratie, Freiheit und soziale Sicherheit steht – und die AfD genau das Gegenteil verkörpert.
Weder ich noch die SPD möchten Ärztinnen/Ärzte oder Patientinnen/Patienten „unter Generalverdacht“ stellen. Die ärztliche Therapiefreiheit und die Patient*innenautonomie sind für uns zentrale Werte.
