Christoph Schmid

Gegen das Zustrombegrenzungsgesetz gestimmt.

da das Artikelgesetz keine Begriffe wie „Kriegsdienstverweigerung“ oder „Wehrdienstverweigerer“ enthält, wird das von Ihnen angefragte Thema in Bezug auf Sanktionen dort nicht behandelt

Olaf Scholz ist Kanzlerkandidat der SPD, er hat in schwierigen Zeit unser Land sicher geführt und gemeinsam wurde viel erreicht. Umfragen sind Momentaufnahmen.

Aus unserer Sicht ist dieser Entwurf dringend erforderlich, um überhaupt erst die Voraussetzungen für eine geordnete Musterung, Registrierung und Ausbildung von mehr freiwilligen Wehrdienstleistenden zu schaffen. Mit der Aussetzung der Wehrpflicht wurden diese Strukturen bedauerlicherweise vollständig abgeschafft.

Mit der geplanten Änderung des Tierschutzgesetzes sollen Rechts- und Vollzugslücken im Bereich des Tierschutzes geschlossen und die bestehenden tierschutzrechtlichen Regelungen an aktuelle wissenschaftliche und praktische Erkenntnisse angepasst werden.

Im Laufe der Beratungen strebt die SPD noch weitere Verbesserungen beim Tierschutzgesetz an. Positiv sind die bereits erreichten Verbesserungen zu sehen!