Foto: Thüringer Staatskanzlei (TSK)
(...) zunächst sollten wir Begriffe klären. Genossenschaften sind Zusammenschlüsse einer Vielzahl von Genossen, die gemeinsam Wohneigentum schaffen und bewirtschaften. Ich selbst war viele Jahre Aufsichtsratsvorsitzender einer großen Erfurter Wohnungsgenossenschaft. (...)
(...) Die Aufstellung der Direktkandidatinnen und Direktkandidaten obliegt den Kreisverbänden und ich halte es immer so, mich da rauszuhalten. Aber politisch schätze ich die Arbeit von Katharina König-Preuss sehr, sie hat wesentlich zur Aufklärung der Vorgänge um den NSU beigetragen und ist eine der engagiertesten Antifaschistinnen hier in Thüringen (Umfassende Informationen finden sie auf ihrer Webseite: https://haskala.de ). Und wenn Sie sie nicht wählen können, dann geben Sie dem SPD-Kandidaten Ihre Erststimme und die Zweistimme der LINKEN. (...)
(...) Mit Björn Höcke verbindet mich nichts. Jemand, der eine 180 Grad Wende in der Erinnerungskultur will, jemand der das Holocaustmahnmal als Mahnmal der Schande bezeichnet und sich nicht von Neonazis abgrenzt, mit dem will ich nichts zu tun haben. (...)
(...) Straftaten müssen konsequent verfolgt werden, egal von wem sie begangnen werden. Aber die Entscheidung über den Asylantrag hat ja damit nichts zu tun und ist ein gesondertes Verfahren, für das ebenfalls rechtsstaatliche Grundsätze gelten. Hinzu kommt, dass viele (...)
Sehr geehrter Herr Meißner,
Für Fragen des Datenschutzes ist der Thüringer Landesbeauftragte für
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(...) Ich bin für mehr Bürgerbeteiligung im wahrsten Sinne des Wortes, z.B. durch Eigentumsbeteiligung: Es muss um den Einklang zwischen Ökonomie (...)