Antwort 14.07.2026 von Julian Barlen SPD
Kein Schlussstrich: Aus NSU und Nordkreuz folgen klare Konsequenzen. Rechtsterrorismus konsequent bekämpfen, Betroffene schützen, Demokratie stärken.
Kein Schlussstrich: Aus NSU und Nordkreuz folgen klare Konsequenzen. Rechtsterrorismus konsequent bekämpfen, Betroffene schützen, Demokratie stärken.
Die Position von Bündnis 90/Die Grünen ist, dass hinsichtlich des NSU-Komplexes maximale Transparenz geschaffen werden muss.
Die bündnisgrüne Bundestagsfraktion setzt sich für die umfassende Aufarbeitung des NSU und die Errichtung eines Dokumentations- und Erinnerungsortes ein.
Die Abwahl von Miriam Block als Fachsprecherin im Frühjahr vergangenen Jahres erfolgte nicht, wie oft berichtet wurde, aufgrund persönlicher Überzeugungen oder Gewissensfragen. Grundlage war der wiederholte Verstoß gegen gemeinsame Absprachen und geteilte Regeln der Kommunikation innerhalb der Fraktion.
