spd/knoll
Unser aller Ziel ist und bleibt ein friedliches Zusammenleben von Israelis und Palästinensern in guter Nachbarschaft – auch wenn dieses Ziel sehr weit entfernt scheint, lohnt es sich, dafür zu kämpfen
Sehr geehrter Herr K., diese Gründe sprechen in der Gesamtheit dafür, dass die Abgeltungssteuer in diesem Fall die gerechtere Lösung ist.
Möglicherweise haben Sie in verschiedenen Medien gesehen, dass am 6. Dezember 2023 ein Gastbeitrag von mir im Tagesspiegel veröffentlicht wurde, sowie auch die gemeinsame Aufforderung mit Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundestag, den USA und Kanada am 18. Januar 2024 zu einem Waffenstillstand.
Unsere Bundesinnenministerin, Nancy Faeser, hat vorletzte Woche ein Paket mit 13 Maßnahmen vorgestellt, um Demokratie und Rechtsstaat in Deutschland wehrhafter gegen Rechtsextremismus zu machen.
Ich muss zugeben, dass ich die Cannabis-Legalisierung mit Sorge betrachte.
Wie ich von meinen Kollegen, dem zuständigen Berichterstatter Herrn Hakan Demir erfahren habe, soll nun in dieser Woche das Gesetz verabschiedet werden. Dann muss es noch in Kraft treten.
