Frage von Fabian K. • 10.06.2025
Was sagen Sie zum erneuten Verbot der gerade zuvor genehmigten CSC's in Bayern?
Portrait von Anton Schuberl
Antwort 11.06.2025 von Anton Schuberl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Söder möchte Cannabis-Anbau verunmöglichen. Das ist ein furchtbares Politikverständnis. Es ist reine Schikane unbescholtener Mitbürger*innen.

Frage von Gwendolyn S. • 09.06.2025
Wird Ihrer Einschätzung/Kenntnis nach die aktuelle Bundesregierung den Klima-Sozialplan fristgerecht zum 30.6.25 bei der EU einreichen?
Portrait von Anton Schuberl
Antwort 23.07.2025 von Anton Schuberl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich hatte keine Kenntnis davon, ob die Bundesregierung die fristgerechte Einreichung plant oder überhaupt ernsthaft versucht hat. Jetzt wissen wir, dass sie die Frist versäumt hat.

Frage von Andreas F. • 28.02.2025
Guantanamo - Vergleich glauben Sie wirklich, daß die Rechtsverletzungen in Gablingen und Guantanamo strukturell, qualitativ+ quantitativ vergleichbar sind ?
Portrait von Anton Schuberl
Antwort 01.03.2025 von Anton Schuberl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Solange uns an das Schienbein getreten wird, werde ich zuspitzen und deutliche Worte finden.

Frage von Sabine P. • 14.01.2025
Werden Sie sich im Falle einer Regierungsbeteiligung für eine verstärkte Förderung der biomedizinischen Forschung zu ME/CFS und LongCovid einsetzen?
Portrait von Anton Schuberl
Antwort 12.02.2025 von Anton Schuberl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir müssen unbedingt besser werden in diesem Bereich und hier intensiv forschen.

Frage von Jakob J. • 18.04.2024
Warum haben sie sich bei der Abstimmung für mehr Geld für Kitas nicht beteiligt? https://www.abgeordnetenwatch.de/bayern/18/abstimmungen/mehr-geld-fuer-kitas/
Portrait von Anton Schuberl
Antwort 15.07.2024 von Anton Schuberl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

wir fordern als Grüne ebenfalls mehr Geld für Kitas.

Frage von Andreas L. • 24.03.2024
Wann wird eigentlich der Unrechts § 63 Maßregelvollzug endlich reformiert oder abgeschafft? Es wird seit dem Skandal mit Gustl Mollath oder Martin Deeg nicht mehr in die öffentliche Debatte gebracht.
Portrait von Anton Schuberl
Antwort 15.07.2024 von Anton Schuberl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine fehlerhafte Anwendung des § 63 StGB bedeutet jedoch nicht, dass der Paragraf an sich fehlerhaft sei.