Wird Ihrer Einschätzung/Kenntnis nach die aktuelle Bundesregierung den Klima-Sozialplan fristgerecht zum 30.6.25 bei der EU einreichen?
Sehr geehrte Frau S.,
Ich hatte keine Kenntnis davon, ob die Bundesregierung die fristgerechte Einreichung plant oder überhaupt ernsthaft versucht hat. Jetzt wissen wir, dass sie die Frist versäumt hat.
Mit freundlichen Grüßen
Toni Schuberl
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Weitere Fragen an Anton Schuberl
Antwort 23.01.2026 von Anton Schuberl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Da werden wir in den nächsten Monaten hoffentlich gute Fortschritte erreichen können.
Antwort 11.06.2025 von Anton Schuberl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Söder möchte Cannabis-Anbau verunmöglichen. Das ist ein furchtbares Politikverständnis. Es ist reine Schikane unbescholtener Mitbürger*innen.
Antwort 01.03.2025 von Anton Schuberl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Solange uns an das Schienbein getreten wird, werde ich zuspitzen und deutliche Worte finden.
Antwort 12.02.2025 von Anton Schuberl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir müssen unbedingt besser werden in diesem Bereich und hier intensiv forschen.