Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anton Schuberl
Antwort von Anton Schuberl
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.07.2025

Ich hatte keine Kenntnis davon, ob die Bundesregierung die fristgerechte Einreichung plant oder überhaupt ernsthaft versucht hat. Jetzt wissen wir, dass sie die Frist versäumt hat.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort von Katharina Dröge
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.06.2025

Aus der Opposition haben wir leider keinen direkten Einfluss – wir fordern von der Regierung jedoch ein zielgerichtetes und fristgerechtes Handeln ein.

Portrait von Matthias Gastel
Antwort von Matthias Gastel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.02.2025

Wir wollen, dass jeder Sektor seinen Beitrag zur Verringerung der klimaschädlichen Treibhausgase leistet.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 24.08.2023

Der Bundesfinanzminister ist derzeit gefordert, die nötige Infrastruktur auszuarbeiten, um das Klimageld an die Bürgerinnen und Bürger überweisen zu können. Wir erwarten, dass er nun zügig ein konkretes Konzept vorlegt.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 18.10.2023

Die Voraussetzung für die Auszahlung eines Klimageldes ist zunächst jedoch ein technischer Zahlungsmechanismus, welcher Direktzahlungen an Privatpersonen ermöglicht. Ein derartiger Mechanismus existierte vor Antritt dieser Regierung nicht. Aktuell arbeitet die Bundesregierung intensiv daran, diesen Mechanismus zu etablieren.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.07.2023

Der Bundestag hat Ende letzten Jahres die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Schaffung eines Auszahlungsmechanismus vom Bund an die Bürger*innen geschaffen.

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