Frage von Torben H. • 10.09.2025
Wie läuft die Planung und Finanzierung für die Eisenbahnbrücke, die 2015 zerstört wurde?
Portrait von Anja Troff-Schaffarzyk
Antwort 23.09.2025 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD

Die neue Brücke ist seit dem 5. September 2025 für Fußgänger und Radfahrer freigegeben. Die Aufnahme des Bahnverkehrs wird für Ende 2025/Anfang 2026 erwartet.

Frage von Ira K. • 26.07.2025
Wollen Sie tatenlos mitansehen, wie eine verdiente Frau von rechten Lügner und Hetzern diskreditiert wird?
Portrait von Anja Troff-Schaffarzyk
Antwort 03.09.2025 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD

Für uns als SPD-Fraktion ist klar: wir lassen uns nicht von Hetze im digitalen Raum treiben, sondern stehen solidarisch an der Seite der Angegriffenen.

Frage von Heidrun B. • 24.07.2025
Sehr geehrte Frau Troff-Schaffarzyk, warum hat ihre Partei nicht gemerkt, dass sich eine Kampagne gegen die Wahl von Frau Brosius-Gersdorf gebildet hatte und diese Frau dadurch dekreditiert und diffamiert wurde?
Portrait von Anja Troff-Schaffarzyk
Antwort 08.09.2025 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD

Für uns als SPD-Fraktion ist klar: wir lassen uns nicht von Hetze im digitalen Raum treiben, sondern stehen solidarisch an der Seite der Angegriffenen.

Frage von Angelika D. • 17.07.2025
Wie gedenkt die Bundesregierung mit der Klarstellungsbitte des Verkehrsausschusses des Bundesrates im Bezug auf die Änderung von §23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) umzugehen?
Portrait von Anja Troff-Schaffarzyk
Antwort 08.09.2025 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD

Ich unterstütze den Wunsch des Bundesrates, in dieser schwierigen Abwägungsfrage hinsichtlich der Formulierungen im Gesetzestext Klarheit herbeiführen zu wollen

Frage von Joachim P. • 17.04.2025
Wird die Meinungsfreiheit auch durch die neue Koalition in VOLLEM Umfang gewährt bleiben???
Portrait von Anja Troff-Schaffarzyk
Antwort 20.06.2025 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD

Der Digital Service Act verfolgt das Ziel, einen sichereren digitalen Raum zu schaffen, indem er die Plattformen verpflichtet, gegen illegale Inhalte vorzugehen

Frage von Arno P. • 14.01.2025
Sehr geehrter Frau Troff-Schaffarzyk, unterstützen Sie das AfD-Verbot, wenn es zur Abstimmung kommt? Ich halte es für wichtig, dem BVerfG die Möglichkeit einer rechtlichen Prüfung zu geben.
Portrait von Anja Troff-Schaffarzyk
Antwort 04.02.2025 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD

Es bleibt unsere Aufgabe, rechtsextreme Ideologien durch politische Bildung sowie die Stärkung demokratischer Werte zu bekämpfen.