Sehr geehrte Frau Troff-Schaffarzyk, warum hat ihre Partei nicht gemerkt, dass sich eine Kampagne gegen die Wahl von Frau Brosius-Gersdorf gebildet hatte und diese Frau dadurch dekreditiert und diffamiert wurde?

Sehr geehrte Frau B.,

leider müssen wir feststellen, dass die Angriffe auf das Justizsystem, sowohl durch autoritäre Parteien aber auch durch Falschmeldungen und Verleumdungen im Internet zunehmen. Nicht nur in anderen Ländern, sondern auch bei uns. Die Kampagne gegen Frauke Brosius-Gersdorf machte aus einer angesehenen Rechtswissenschaftlerin eine angeblich linksradikale Abtreibungsaktivistin. Obwohl sich diese Anschuldigungen schnell als haltlos erwiesen, war die Union leider nicht mehr bereit, den Wahlgang durchzuführen. 

Ich bedauere dies sehr und hoffe, dass unser Koalitionspartner die Sommerpause genutzt hat, um dieses Einknicken, das dem öffentlichen Ansehen des Bundesverfassungsgerichtes geschadet hat, aufzuarbeiten. Für uns als SPD-Fraktion ist klar: wir lassen uns nicht von Hetze im digitalen Raum treiben, sondern stehen solidarisch an der Seite der Angegriffenen. 

Wir als SPD-Fraktion bedauern außerordentlich die Entscheidung von Frauke Brosius-Gersdorf, ihre Kandidatur zurückzuziehen, um das Bundesverfassungsgericht vor einem gescheiterten Wahlverfahren zu schützen. Ihr Auftritt bei Markus Lanz hat gezeigt, dass Sie eine hervorragende Verfassungsrichterin gewesen wäre, die Grundrechte genau juristisch abgewogen hätte und sich nicht von politischen Stimmungen hätte leiten lassen. Um die Arbeitsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichtes sicherzustellen, muss nun eine andere geeignete Kandidatin gefunden werden. Außerdem bleibt klar: unsere demokratische Gesellschaft muss besser gegen Hass im Netz geschützt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Anja Troff-Schaffarzyk