Wie läuft die Planung und Finanzierung für die Eisenbahnbrücke, die 2015 zerstört wurde?
Sehr geehrte Frau Troff-Schaffarzyk Wie läuft die Planung und Finanzierung für die Eisenbahnbrücke, die 2015 zerstört wurde? Dies interessiert den ganzen Wahlkreis. Und, wie stehen sie zur Genehmigung von Cannabis?
Weitere Fragen an Anja Troff-Schaffarzyk
Für uns als SPD-Fraktion ist klar: wir lassen uns nicht von Hetze im digitalen Raum treiben, sondern stehen solidarisch an der Seite der Angegriffenen.
Für uns als SPD-Fraktion ist klar: wir lassen uns nicht von Hetze im digitalen Raum treiben, sondern stehen solidarisch an der Seite der Angegriffenen.
Ich unterstütze den Wunsch des Bundesrates, in dieser schwierigen Abwägungsfrage hinsichtlich der Formulierungen im Gesetzestext Klarheit herbeiführen zu wollen
Der Digital Service Act verfolgt das Ziel, einen sichereren digitalen Raum zu schaffen, indem er die Plattformen verpflichtet, gegen illegale Inhalte vorzugehen