Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Portrait von Robin Korte
Antwort 15.04.2026 von Robin Korte BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ihre konkreten Fragen finde ich sehr berechtigt. Das BMI hat bis heute nicht überzeugend darlegen können, weshalb die Behörden die alten Daten überhaupt benötigen.

Portrait von Katharina Gebauer
Antwort 13.04.2026 von Katharina Gebauer CDU

Das Ticket bleibt trotz Preiserhöhung im Vergleich zu früheren Monatskarten für viele Menschen ein gutes Angebot – für besonders belastete Gruppen gibt es zudem das SozialTicket NRW. 

Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 09.04.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Von der Ausgestaltung dieses Gesetzes hängt ab, ob und ggf. in welchem Umfang wir in dem darauf folgenden Gesetzgebungsverfahren die Anpassungen an das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in dem Berliner Fall vornehmen (müssen).

Portrait von Britta Oellers
Antwort 14.04.2026 von Britta Oellers CDU

Nordrhein‑Westfalen verfolgt bei der Bekämpfung der Clankriminalität einen umfassenden und konsequenten Ansatz, der vom Innenministerium des Landes koordiniert wird und auf einem langfristig angelegten Gesamtkonzept beruht

Mona Neubaur
Antwort 23.06.2026 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Maßgeblich für Ausgleichsmaßnahmen nach Bau-/Naturschutzrecht sind ökologische Funktionen. Auch Biotopaufwertung, Renaturierung oder Ökokonten sind möglich.

Portrait von Katharina Gebauer
Antwort 28.05.2026 von Katharina Gebauer CDU

Konkret wird mit der Erweiterung der A59 um eine Fahrspur ein wichtiger Schritt für die Leistungsfähigkeit dieser zentralen Pendlerachse erreicht werden.