Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Portrait von Oliver Krauß
Antwort 19.10.2026 von Oliver Krauß CDU

Ihre Frage halte ich durchaus für berechtigt. Darauf ist Politik in einer Demokratie angewiesen, die den Anspruch hat, gut zu gelingen. Dass Sie sich zu dem aktuellen Beratungsstand im Bund ebenfalls an Abgeordnete des Deutschen Bundestages gewendet haben und wenden, halte ich für den richtigen Weg.

Portrait von Jonathan Grunwald
Antwort 09.10.2026 von Jonathan Grunwald CDU

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion vertritt hierzu eine klare Linie: Sie lehnt eine Abschaffung ab und verweist darauf, dass die Jahresfrist gleichermaßen für Gold und Fremdwährungen gilt. Ein Sonderfall nur für Kryptowerte würde diese Systematik brechen.

Portrait von Martin Metz
Antwort 12.08.2026 von Martin Metz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Grundsätzlich sehe ich Kryptowährungen etc. sehr kritisch und befürchte, dass sich hier nichts anderes als große Spekulationsblasen auftun

Portrait von Martin Sträßer
Antwort 13.08.2026 von Martin Sträßer CDU

Klarstellung zu Sozialleistungen in Mettmann: Verantwortung von Bund, Land & Kommune, Schutz der Schwächsten, Stärkung Pflege, Teilhabe, konkrete Hilfe vor Ort.

Portrait von Christos Katzidis
Antwort 04.11.2026 von Christos Katzidis CDU

Grundsätzlich sind der Schutz der Privatsphäre und die Vertraulichkeit privater Kommunikation wichtige rechtsstaatliche Grundsätze

Portrait von Christian Berger
Antwort 15.09.2026 von Christian Berger CDU

Die konkreten Vorschläge werde ich genau an diesen Maßstäben messen. Pauschale Zusagen ohne Kenntnis des endgültigen Gesetzestextes halte ich für unseriös.