Ich habe als Landtagsabgeordneter leider keinen Einblick in die Absichten der Bundesregierung oder des Bundestages hinsichtlich des Bundesbesoldungsgesetzes
Aufgrund ihrer architektonischen Gestaltung und historischen Bedeutung üben diese Bauwerke zu Recht einen besonderen Reiz auf viele Menschen aus und daher ist es auch wichtig und richtig, für den Schutz und Erhalt einzutreten. Inwiefern nun aber eine Bewerbung als UNESCO-Welterbestätte erfolgreich wäre, vermag ich persönlich nicht zu beurteilen und bin hierfür auch die falsche Ansprechperson.
Das Land Niedersachsen unterstützt bereits im Rahmen seiner Möglichkeiten, den Güterverkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern
Es wurde der Eindruck erweckt, Rot-Grün habe ohne Not und aus freien Stücken Mittel gestrichen. Das ist irreführend. Das Land ist verfassungsrechtlich verpflichtet, den Finanzausgleich regelmäßig zu überprüfen und anzupassen. Genau das ist jetzt geschehen. [1]