Niedersachsen - Fragen & Antworten

Frage von Hermann R. • 13.01.2023
wie erklären Sie ihre zeitverzögerten Antworten? ( 4 Monate ) Die demokratischen Wähler brauchen zeitnahe und direkte Antworten. und nicht erst wenn die Wahl gelaufen ist.
Portrait von Swantje Schendel
Antwort ausstehend von Swantje Schendel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jörg R. • 11.01.2023
Strebt die SPD ein Ende des Schießsports an?
Portrait von Jan Schröder
Antwort 12.01.2023 von Jan Schröder SPD

Mit einer Verschärfung des Waffenrechts wollen wir in erster Linie dafür sorgen, dass Waffen und Munition nicht unkontrolliert in die Hände extremistischer Personen gelangen

Frage von Henning T. • 10.01.2023
Der NDR hat Sie zu Beginn Ihrer Amtszeit als KM in Nds als ausgewiesene Bildungsexpertin beschrieben. Zu welchen relevanten bildungspolitischen Themen haben Sie veröffentlicht?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 11.01.2023 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frau Hamburg arbeitet seit 10 Jahren intensiv zu bildungspolitischen Themen in Niedersachsen. Seit vielen Jahren ist sie Mitglied des Kultusausschusses.

Frage von Jörg B. • 10.01.2023
Sehr geehrter Herr Schröder, warum wird der seit Jahrzehnten bestehende §41 Waffengesetz (Waffenbesitzverbot auch für frei erwerbbare Waffen) nicht gegen Reichsbürger und andere Gefährder genutzt?
Portrait von Jan Schröder
Antwort 11.01.2023 von Jan Schröder SPD

Wenn es keine Anhaltspunkte für Gewaltbereitschaft gibt, begründet beispielsweise die Einstufung als Reichsbürger oder Rechtsextremist leider noch keine waffenrechtliche Unzuverlässigkeit