Hamburg Wahl 2020 - Fragen & Antworten

Portrait von René Pönitz
Antwort 02.02.2020 von René Pönitz PIRATEN

(...) In der Tat ist die Anbindung in Eilbek für Hamburger Verhältnisse nahezu luxuriös. Allerdings verfügt der Ortsteil mit der Wandsbeker Chaussee auch eine sehr verkehrsreiche und ortsteilzerschneidende Hauptstraße. (...)

Portrait von Ekkehard Wysocki
Antwort 06.02.2020 von Ekkehard Wysocki SPD

(...) wie Sie vielleicht wissen, läuft zur Zeit der Religionsunterricht für alle in den Hamburger Schulen an. Ich plädiere sehr dafür, dieses bundesweite einmaligen Modell nach einer gewissen Laufzeit intensiv zu bewerten. (...)

Portrait von Mira Alexander
Antwort 05.02.2020 von Mira Alexander Volt

(...) Subventionen, die Schaffung von Standortvorteilen (z.B. Für Ärzte) und Strukturreformen sind Teil eines angestrebten Maßnahmenpaketes. (...)

Portrait von Peter Tschentscher
Antwort 10.02.2020 von Peter Tschentscher SPD

(...) Bundestag und Bundesrat haben mittlerweile die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Neuregelung der Grundsteuer beschlossen. Die Länder können danach das sogenannte "Bundesmodell" einführen oder eine Öffnungsklausel nutzen, um innerhalb der nächsten fünf Jahre eine eigenes Grundsteuermodell zu beschließen.In unserem Regierungsprogramm für die nächste Wahlperiode haben wir festgelegt, dass wir eine insgesamt aufkommensneutrale Umsetzung der neuen Grundsteuer erreichen wollen, damit das Wohnen in Hamburg nicht teurer wird. (...)

Portrait von Katharina Fegebank
Antwort 05.02.2020 von Katharina Fegebank BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Zur Zeit prüfen wir Modelle, die deutlich geringere Änderungen bei der Grundsteuererhebung bedeuten würden. Es wird Veränderungen geben – das war nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes unausweichlich. (...)