Antwort 15.08.2023 von Marco Buschmann FDP
Schon heute muss stets im Einzelfall geprüft werden, ob der Konsum von Cannabis zugleich die Fahreignung entfallen lässt.
Schon heute muss stets im Einzelfall geprüft werden, ob der Konsum von Cannabis zugleich die Fahreignung entfallen lässt.
Im Zuge der Neugestaltung werden wir verschiedenste Anpassungen vornehmen. Der Deutsche Bundesrat wird auch einen Grenzwert festlegen.

A1-Sprachnachweis Familiennachzug
Die Möglichkeit der Einrichtung von Ortschaftsräten in Baden-Württemberg ist meiner Meinung nach eine sinnvolle Möglichkeit der kommunalen Selbstverwaltung.
Auch ich betrachte die Situation am Immobilienmarkt mit Sorge.