Erfahrungen aus den Ländern, die die Maskenpflicht teilweise schon vor Weihnachten abgeschafft haben, belegen, dass es nicht mehr zu einer gefährlichen Entwicklung im Infektionsgeschehen kommt. Damit fällt die Begründung für die Maskenpflicht weg, die Abschaffung ist somit auch eine verfassungsrechtliche Notwendigkeit.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.02.2023 von Marc Lürbke FDP
Antwort 26.01.2023 von Carsten Linnemann CDU
Direkte Kommunikation bevorzugt - Kontaktdaten und Termine finden Sie auf meiner Homepage.
Antwort 21.01.2023 von Steffen Männig Die PARTEI
Engagement auch ohne Mandate
Antwort 22.01.2023 von Andreas Otti AfD
Für die Bürger ist die Geldwertstabilität zu sichern und die Steuerlast für Familien auf ein Minimum zu reduzieren.
Antwort 22.01.2023 von Andreas Otti AfD
Robustes Vorgehen gegen Täter: Materielle / personelle Stärkung der Polizei.
Antwort 22.01.2023 von Andreas Otti AfD
Wenn eine Partei einen geeigneten Bürgermeisterkandidaten für Spandau aufstellt, werden wir uns bei der Wahl nicht verschließen.