Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Bild Matthias Hauer MdB
Antwort 06.02.2018 von Matthias Hauer CDU

(...) Gerne möchte ich direkt mit Ihnen in Kontakt treten - ohne zwischengeschaltete Portale wie "abgeordnetenwatch.de" oder "abgeordneten-check.de". (...)

Portrait von Sabine Kurtz
Antwort 30.01.2018 von Sabine Kurtz CDU

(...) Es ist gut, dass alle Schulen jetzt Amok-Alarmpläne haben. Einen Einsatz von Polizei und Rettungskräften halte ich in jedem Fall für gerechtfertigt, auch bei einem Fehlalarm. Denn es kann bei einem Alarm nicht sofort zweifelsfrei bestimmt werden, ob es sich um einen technischen Defekt oder eine tatsächliche Gefahrensituation handelt. (...)

Portrait von Bernd Murschel
Antwort 22.01.2018 von Bernd Murschel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Nichtsdestotrotz ist ein vorsorglicher und rechtzeitiger Einsatz der Polizei und Rettungskräfte in solch einem Fall, insbesondere nach den Geschehnissen und den Erfahrungen des Amoklaufes von Winnenden, auf jeden Fall angebracht und gerechtfertigt. (...)

Frage von Herbert R. • 05.01.2018
Frage an Canan Bayram von Herbert R. bezüglich Recht
Portrait von Canan Bayram
Antwort 06.07.2018 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das Wesen unseres Rechtsstaates ist, dass möglichen Vorwürfen gegenüber Einzelpersonen und Behörden Nachweise folgen müssen. Eine Bewertung der Gesamtsituation ist er nach einer solchen Auswertung möglich. (...)

Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort 31.08.2021 von Sevim Dağdelen BSW

Die zentrale Frage im Komplex des neofaschistischen Terrors bleibt unbeantwortet: Wieviel Staat steckt im NSU? Die These vom "Einzeltäter" Amri ist widerlegt.