Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eric C. • 08.07.2025
Es wird derzeit diskutiert, dass gesetzlich Versicherte zusätzlich eine private Pflegeversicherung abschließen müssen. Wie soll das bei den Versicherten funktionieren, die jetzt schon in Pflege sind?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 11.08.2025 von Simone Borchardt CDU

Gesetzliche Pflicht zur privaten Pflegeversicherung ist nicht geplant, Bestandsfälle bleiben geschützt, Ziel ist eine stabile und gerechte Pflegefinanzierung.

Frage von Karin D. • 31.03.2025
Warum werden Witwer/Witwen doppelt „bestraft“ einmal gibt eine Hinzuverdienstgrenze (viel zu niedrig) und dann müssen die Betroffenen noch Einkommensteuer und Kranken/Pflegeversicherung bezahlen.
Reinhard Brandl
Antwort 01.04.2025 von Reinhard Brandl CSU

Hinterbliebenenrente sichert die Existenz, nicht aber den Lebensstandard. Es braucht eine Schwelle, ab der die Eigenverantwortung wieder greift.

Frage von Jörg P. • 27.03.2025
Sehr geehrter Herr Heil, Rentner erhalten ja bekanntlich keinen Zuschuss zur Ihrer Pflegeversicherung. Sie halten es für Verfassungsrechtl. für in Odnung. Warum gelten für Beamte dann bessere Beding.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 17.09.2025 von Hubertus Heil SPD

Das sind zwei historisch gewachsene Systeme – keine „Vollversorgung“ der einen auf Kosten der anderen und keine Menschen erster oder zweiter Klasse.

Frage von Marcel S. • 22.02.2025
Warum stellen Sie sich gegen eine Beteiligung aller Beschäftigten/Selbständig Arbeitenden an der Einzahlung bei den sozial gesetzlichen Versicherungen ( Kranken-, Renten-,AL-,Pflegeversicherungen)??
Portrait von Eike Kreft
Antwort ausstehend von Eike Kreft FREIE WÄHLER
Frage von Anke G. • 12.02.2025
Wie könnten Ihrer Meinung nach bei der Pflegeversicherungsreform die Älteren berücksichtigt werden hinsichtlich eigener privater Vorsorge?
Portrait von Bastian Alfons Ernst
Antwort 12.02.2025 von Bastian Alfons Ernst CDU

Mit einem Finanzierungsmix aus gesetzlicher Pflegeversicherung, betrieblicher und privater Vorsorge sowie Steuermitteln wollen wir die Pflegeversicherung stabilisieren

Frage von Anke G. • 08.02.2025
Was plant die CDU bezüglich einer Pflegereform? Ab wann zahlen endlich alle, auch Beamte und Selbständige, in die Pflegeversicherung ein?
Portrait von Bastian Alfons Ernst
Antwort 12.02.2025 von Bastian Alfons Ernst CDU

Mit einem Finanzierungsmix aus gesetzlicher Pflegeversicherung, betrieblicher Mitfinanzierung, Steuermitteln und Eigenvorsorge soll Pflege erschwinglich bleiben