Bündnis 90/Die Grünen werden sich, ebenso wie Frau Göring-Eckardt, auch in Zukunft für eine kritische Überprüfung der Einsatzregeln einsetzen und die Risiken bewaffneter Drohnen weiterhin im Blick behalten
Derzeit ist im Deutschen Bundestag oder (im noch überhaupt nicht konstituierten Verteidigungsausschuss) keine „Abstimmung“ über die Bewaffnung von Drohnen geplant.
Ich selbst war und bleibe sehr kritisch, was den Einsatz bewaffneter Drohnen angeht.
Bewaffnete Drohnen wurden und werden vielfach für extralegale Tötungen und andere völkerrechtswidrige Taten eingesetzt.
der SPD war es wichtig, die Frage von bewaffneten Drohnen zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten mit der gebotenen Sorgfalt zu diskutieren. Diese Diskussion haben wir uns nicht leicht gemacht, zumal wir dabei unserer Grundsätze berücksichtigen mussten, dass wir „Nein zu Aufrüstung“ und „Ja zur bestmöglichen Ausrüstung“ sagen.