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Katrin Schmidberger
Bündnis 90/Die Grünen
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Werden Sie den Antrag A06 gegen die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen, der bei der BDK der Grünen am 28. /29.01. abgestimmt wird, unterstützen? Warum?

Sehr geehrte Frau Schmidberger,
im Fragenkatalog zum Wahlprogramm der Grünen steht zum Thema Anschaffung von bewaffneten Drohnen folgendes: "Deshalb muss klar gemacht werden, für welche Einsatzszenarien der Bundeswehr die bewaffneten Drohnen überhaupt eingesetzt werden sollen, bevor über diese Beschaffung entschieden werden kann.“ Somit steht der Koalitionsvertrag im krassen Gegensatz zum Wahlprogramm der Grünen.
Auch wenn Sie keine Delegierte sind, können Sie diesen Antrag unterstützen:https://www.gruene-linke.de/2022/01/17/unterzeichnung-keine-bewaffneten-drohnen-fuer-die-bundeswehr/
Freundliche Grüße
Jutta K.

Frage von Jutta K. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 4 Tage

Sehr geehrte Frau Jutta K.,

Vielen Dank für Ihre Frage. Wir sehr der Einsatz von bewaffneten Drohnen auch innerhalb der bündnisgrünen Partei umstritten ist, zeigte sich bereits bei der Debatte um das Wahlprogramm im letzten Jahr. Mein Kreisverband hatte sich hier für eine klare Ablehnung bewaffneter Drohnen eingesetzt. Ich halte die Anschaffung und den Einsatz von bewaffneten Drohnen nach wie vor für falsch und begrüße eine Debatte zu diesem Thema. Bei der BDK habe ich als Delegierte meines Kreisverbandes entsprechend abgestimmt.

Ich freue mich aber, dass der Antrag der BAG Demokratie und Recht dafür Erfolg hatte und somit die Basisdemokratie in unserer Partei gewahrt beibt, in dem die Mitgliederanzahl für eine gemeinsame Antragstellung nur moderat erhöht wird.

Mit freundlichen Grüßen

Katrin Schmidberger

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