Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marita I. • 11.09.2023
Würden Sie sich bei Ihrer Landesregierung für eine Bundesratsinitiative zur Prüfung eines AfD Verbotes einsetzen
Portrait von Stephan Weil
Antwort 05.12.2023 von Stephan Weil SPD

Herr Weil betrachtet eine Bundesratsinitiative zum Verbot der AfD derzeit nicht als den zielführenden Schritt im Umgang mit der AfD.

Frage von Thomas P. • 11.09.2023
Was sind die Vor- und Nachteile von Neuwahlen für die FDP?
Portrait von Christian Dürr
Antwort 18.12.2023 von Christian Dürr FDP

Wir konnten in der Regierungsverantwortung eine ganze Reihe an Anliegen bereits umsetzen. Das hat zuletzt auch die veröffentliche Halbzeitbilanz über die Umsetzung von Ampel-Wahlversprechen gezeigt.

Frage von Heinz-Jörg A. • 11.09.2023
Ein großer Teil der Bevölkerung ist mit der Einwanderungspolitik unzufrieden. Haben Sie Ideen, was man ändern kann, ohne sich auf eine Linie mit Nazis, Antisemiten und Rassisten zu begeben?
Antwort ausstehend von Karsten Bletzer AfD