Die SPD hat sich im Koalitionsvertrag mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP ausdrücklich zur Stärkung des transatlantischen Bündnisses und zur fairen Lastenverteilung innerhalb der NATO bekannt. Die Regierungskoalition hat sich zum Ziel gesetzt, die NATO-Fähigkeitsziele in enger Abstimmung mit unseren Partnern zu erfüllen und entsprechend zu investieren.
Langfristig setzen wir Freie Demokraten uns, wie auch in unserem Wahlprogramm festgehalten, für das so genannte 3D-Ziel ein: 3% des BIP für einen sinnvollen Dreiklang aus Diplomatie (Diplomacy), Entwicklungshilfe (Development) und Verteidigung (Defence).
Auch in den nächsten Jahren setze ich mich für eine zukunftsfähige Verteidigungspolitik und eine gut ausgestattete und effiziente Bundeswehr ein.
Derzeit ist im Deutschen Bundestag oder (im noch überhaupt nicht konstituierten Verteidigungsausschuss) keine „Abstimmung“ über die Bewaffnung von Drohnen geplant.
Ich selbst war und bleibe sehr kritisch, was den Einsatz bewaffneter Drohnen angeht.
Vor allem bei der Energieversorgung (Prozessoren, die z.B. KI-Algorithmen verarbeiten, haben eine hohe Leitungsaufnahme), bei der drahtlosen Kommunikation (Reichweite) und schließlich bei der Frage „wie man den schlauen Staub wieder einfängt“, gilt es Lösungen zu finden. Zu letzterem Aspekt müsste sich Smart Dust über Funk identifizieren und in der Lage sein, sich aus eigener Kraft zu bewegen.