Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter B. • 16.07.2022
Braucht es zum Erreichen der Ziele des Klimaschutzgesetzes mehr Transparenz (Strategie, Know-How, Anreize, Ressourcen und Controlling)?
Portrait von Rosa Domm
Antwort 30.08.2022 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Tatsächlich sehe ich die Herausforderung angesichts weltweit immer noch steigender Emmissionen weniger in der Vermittlung der Problematik als vielmehr in der konkreten Umsetzung

Frage von Despina B. • 14.07.2022
Bekommt die CDU Zuwendungen von Pfizer wenn der Pharmahersteller auf CDU Parteitagen als Aussteller agiert?
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 18.07.2022 von Paul Ziemiak CDU

Herr Ziemiak ist nicht mehr Mitglied der Parteiführung der CDU und vermag Ihnen daher über Ihre parteibezogene Frage keine Auskunft zu geben.

Frage von Immo H. • 13.07.2022
Sehr geehrter Herr Buschmann, Sehen sie Angesichts des BGH-Urteils zu den Provisionen von Sauter und Nüßlein eine Strafbarkeitslücke in § 108e StGB?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.07.2022 von Marco Buschmann FDP

Der Deutsche Bundestag hat im vergangenen Jahr eine umfassende Neuordnung der Verhaltensregeln für die Abgeordneten beschlossen, die inzwischen in Kraft sind

Frage von Thomas L. • 12.07.2022
2
Sehr geehrter Herr Lindner, würden Sie uns bitte mitteilen, ob und in welcher Höhe Zusatzkosten auf die Steuerzahler*innen wegen des Polizeischutzeinsatzes bei Ihrer Hochzeit zukommen? Vielen Dank!
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Despina B. • 12.07.2022
Bekommen Sie Zuwendungen für Ihre Lobbyarbeit in der Rüstungsindustrie? Wenn ja, in welcher Höhe?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 12.07.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

nein.

Frage von Maike H. • 12.07.2022
Gehört Kurzarbeitergeld als Lohn zur Bemessungsgrundlage für Abgeordnetenbezüge ? Falls ja, lenken Abgeordnete hierüber ihre Diätenerhöhung. Warum erfolgt keine Kopplung an die Wirtschaftsleistung ?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 24.08.2022 von Hubertus Heil SPD

Die Abgeordneten erhalten für ihr Mandat eine Entschädigung. Sie soll Verdienstausfälle ausgleichen, die ihnen durch die Ausübung ihres Mandats entstehen.