Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rainer W. • 21.06.2022
Wieviel Regierungsflieger sind aktuell vorhanden. Wieviel Maschinen werden in Bereitschaft gehalten? Wieviel Flüge/ Woche werden durchgeführt ? Wieviel Personen fliegen im Durchschnitt ?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.06.2022 von Stephan Brandner AfD

Zur Flugbereitschaft der Bundeswehr und insbesondere der Nutzung durch Minister und andere Berechtigte habe ich bereits eine Anfrage gestellt.

Frage von Dieter B. • 15.06.2022
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Warum gibt es in Deutschland eigentlich kein Gesetz, dass es gewählten Abgeordneten verbietet, Vermögenswerte (Geld, Grundbesitz) im Ausland zu halten?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Günter S. • 13.06.2022
Halten Sie das für richtig, dass beim Wadgasser Bürgermeister Greiber, nachdem ihm vom 1. Beigeordneten Fäh die Genehmigung für seine Nebenbeschäftigung erteilt wurde, das geheim sollte bleiben?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 05.09.2022 von Anke Rehlinger SPD

Der von Ihnen geschilderte Vorgang entzieht sich meiner Kenntnis, sodass ich dazu keine Auskunft geben kann.

Frage von Sven K. • 13.06.2022
Aufrüstung trotz Milliardenetat?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 29.06.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Die Bundeswehr benötigt das Sondervermögen, um neben dem laufenden Haushalt die Versäumnisse der letzten Jahrzehnte aufholen zu können und wieder ihrem Auftrag der Landes- und Bündnisverteidigung nachkommen zu können

Frage von Josef M. • 01.06.2022
in der SZ habe ich gelesen, dass Sie für mehr Transparenz im Landtages sorgen wollen. Das scheint mir der richtige Ansatz zu sein. Wie planen sie die einzelnen Umsetzungsschritte zeitlich?
Portrait von Heike Winzent
Antwort ausstehend von Heike Winzent SPD