Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexej S. • 29.10.2023
Herr Schmidt wann werden Sie sich für ihre Äußerungen im Parlament auf russisch entschuldigen das die Russen angeblich keinen Krieg wollen?
Portrait von Eugen Schmidt
Antwort ausstehend von Eugen Schmidt AfD
Frage von Dennis B. • 29.10.2023
Der Entwurf zum Einbürgerungsgesetz sollte eigentlich im November zur 1. Lesung im November in den Bundestag gebracht werden. Dies ist nun nicht mehr der Fall weil die FDP das blockieren will. Warum?
Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort 30.10.2023 von Christoph Hoffmann FDP

Von einer Blockade kann nicht die Rede sein

Frage von Dennis B. • 29.10.2023
Der Entwurf zum Einbürgerungsgesetz sollte eigentlich im November zur 1. Lesung im November in den Bundestag gebracht werden. Dies ist nun nicht mehr der Fall weil die FDP das blockieren will. Warum?
Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort 15.12.2023 von Katrin Helling-Plahr FDP

Am 30. November wurde der Regierungsentwurf nun in erster Lesung in den Bundestag eingebracht. Mit der Verabschiedung des Gesetzes ist im 1. Halbjahr 2024 zu rechnen.

Frage von Bayram P. • 29.10.2023
Die Modernisierung des neuen Staatangehörigkeitsgesetz sollte am 9 oder 10.November in der Bundestag angehört werden, leider sehe ich dass andere Punkte gelistet sind?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 12.12.2023 von Mahmut Özdemir SPD

Mittlerweile sind die Verhandlungen auf der Zielgeraden - die Ampel teilt natürlich die Wichtigkeit einer baldigen Umsetzung. Ich bin daher sehr optimistisch, dass wir entweder noch in dieser Woche oder spätestens im Januar zu einem Beschluss kommen werden.

Frage von Angelika D. • 29.10.2023
wann gibt es für die Versorgungsempfänger die Inflationsprämie ? In den Medien habe ich gelesen mitdenken Bezügen November 23 ist es so?
Thomas Jepsen
Antwort 30.10.2023 von Thomas Jepsen CDU

Über die Inflationsprämie für Versorgungsempfänger aus Mecklenburg-Vorpommern wird mit der Tarif- und Besoldungsrunde der Länder entschieden.

Frage von Rainer M. • 29.10.2023
Warum bekommen die ab dem Jahr 2022 in Rente gegangenen 15 Euro weniger Rente. Das war eine Antwort auf eine Anfrage der Linken an diese Regierung. Mich interessiert das auch als 2023 gegangener.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 18.12.2023 von Hubertus Heil SPD

Diese Unterschiede im Durchschnitt der Rentenhöhe bei Neuzugängen lassen sich durch Unterschiede in der individuellen Rentenhöhe erklären.