(...) In diesem Zusammenhang wird unter anderem eine Verpflichtung der Anbieter zum Einsatz sogenannter „Upload-Filter“ diskutiert. Dabei geht es ausdrücklich nicht darum, Inhalte um der Inhalte willen zu zensieren. (...)
(...) Juni dieses Jahres und das damit verbundene Vertrauen. Vor einiger Zeit wurde im EU-Parlament mit knapper Mehrheit ein Vorschlag aus dem Rechtsausschuss zur EU-Copyright-Reform abgelehnt, der eine Einführung von Upload-Filtern sowie ein fünfjähriges Leistungsschutzrecht vorsah. Damit stand das Dossier für Änderungsvorschläge wieder offen. (...)
(...) Die Diskussion um die neue EU-Copyright-Richtlinie läuft. Die Bundesregierung steht zu der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Ablehnung der Einführung von Upload-Filtern. (...)
(...) Wir wollen die Gigabit-Anbindung bis 2025 realisieren, dafür haben wir 12 Milliarden Euro eingeplant. Dazu wollen wir den Ausbau des Glasfasernetzes deutlich vorantreiben. (...)
(...) Bitte senden Sie Ihre E-Mail daher an diese Adresse: poststelle@bk.bund.de. Dort wird Ihre Anfrage bearbeitet und an Frau Bär weitergegeben werden. (...)
(...) Es ist wichtig die Verbreitung der Darstellung von Kindesmissbrauch im Internet durch die konsequente Löschung der entsprechenden Inhalte effektiv zu bekämpfen und diese strafbaren Inhalte schnellstmöglich und unwiderruflich aus dem Netz zu entfernen. Die Maßnahmen dürfen sich demnach nicht bloß auf die Löschung von Inhalten im Internet, die strafbare Handlungen dokumentieren, beschränken. (...)