Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Hahn
Antwort ausstehend von Florian Hahn CSU
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 04.03.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Ich verstehe Ihren Unmut und kann Ihnen versichern, dass ich persönlich unendlich froh bin, dass sich die Bundesregierung nun dazu entschlossen hat, Exporten von militärischen Ausrüstungsgütern in die Ukraine zuzustimmen und sich mit den Partnern in der EU an der Abkoppelung Russlands aus SWIFT zu beteiligen.

Portrait von Siemtje Möller
Antwort 07.03.2022 von Siemtje Möller SPD

Mithilfe eines kontinuierlich steigenden Wehretats lassen sich diese Lücken sukzessive schließen, aber wir werden dafür einen langen Atem benötigen.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 04.03.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Ich kann Ihre Bedenken gut nachvollziehen, schließlich hätte insbesondere der Einsatz in Afghanistan besser laufen müssen. Die Aufarbeitung des Einsatzes erfolgt nun, und das klare Ziel, daraus für die Zukunft nachhaltig zu lernen, verfolgen wir strikt und kompromisslos.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 23.02.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Putins Vorgehen richtet sich klar gegen die Bemühungen Europas, den Konflikt zu deeskalieren.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 16.07.2023 von Sahra Wagenknecht BSW

Was die Linke fordert, ist die Ersetzung der NATO durch ein Sicherheitsbündnis, dem auch Russland angehört und das Abrüstung zum Ziel hat