Wie konnte es soweit kommen, daß unter CDU-Führung so wenig Mittel in den letzte Jahren für die Landesverteidigung ausgegeben worden sind ?
Sehr geehrter Herr de Vries,
jahrelang wurde die Bundeswehr kaputt gespart. Selbst US-Präsident Trump hatte seinerzeit moniert, daß Deutschland zu wenig für die Nato und die Landesverteidigung ausgibt, obwohl sich Deutschland international verpflichtet hat, 2% seiner Wirtschaftsleistung für Verteidigungsausgaben bereit zu stellen.
Auch das deutsche Know-How zur Entwicklung neuer Waffensysteme auf See wurde aufgegeben. So wurde das Mehrzweckkampfschiff 180 der Deutschen Bundesmarine durch eine CDU-Verteidigungsministerin an eine holländische Werft vergeben.
Wie konnte die CDU ein solches Erbe hinterlassen? Wie stehen Sie dazu, daß die EU-Kommissionspräsidentin (CDU) Rüstungsgeschäfte innerhalb der Taxonomie zukünftig als nicht förderungswürdig einstufen will? Wie stehen Sie zum Regierungsprogramm, ein Sondervermögen für die Bundeswehr iHv 100 Mrd EUR kurzfristig bereit zu stellen?
Mit freundlichen Grüßen
N. R.
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Sehr geehrter Herr R.,
es ist leider vollkommen richtig, dass die Bundeswehr über viele Jahre unter Sparrunden litt.
Viele Jahre hatte man geglaubt, dass die klassische Landesverteidigung durch die Bundeswehr durch die Einbettung in NATO und EU nicht mehr nötig sein würde. Die Fähigkeiten der Bundeswehr wurden - wenn überhaupt - eher auf die Durchführung von Friedensmissionen im Ausland ausgerichtet.
Als Russland zunehmend aggressiver auftrat und schließlich die Krim besetzte, wurde von Seiten der CDU-Verteidigungsminister die Neuausrüstung der Bundeswehr und die Einhaltung des 2%-Ziels der NATO eingefordert..
Immerhin sind die Verteidigungsausgaben von 32,4 Mrd. Euro im Jahr 2014 Jahr für Jahr auf 50,3 Mrd. im Haushaltsplan 2022 gesteigert worden. Diesen Anstieg um 55% hat die Union gegen den oft erbitterten Widerstand der SPD durchgesetzt. Die SPD gab sich immer als antimilitaristisch und führende Funktionsträger wie der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich wollten gar den Abzug der amerikanischen Atomwaffen aus Europa.
Auch den Einsatz bewaffneter Drohnen durch die Bundeswehr hat die SPD unter fadenscheinigen Gründen bis zur gestrigen Regierungserklärung von Olaf Scholz blockiert. Waffenexporte wollte man in der neuen Koalition noch stärker reglementieren. Die industrielle Basis zur Herstellung militärischer Güter in Deutschland wurde somit bewusst nicht gepflegt.
Selbstverständlich trifft nicht nur die SPD Schuld, auch im Verteidigungsministerium gab es Fehleinschätzungen, zudem bestehen große Probleme beim Beschaffungswesen und natürlich auch bei den Ausschreibungen. Dass deutsche Marinekampfschiffe in den Niederlanden gebaut werden, lag auch an unserem Ausschreibungswesen oder mangelnder Kreativität bei dem Umgang damit. Immerhin werden diese Schiffe endlich gebaut.
Lassen Sie mich jedoch nach vorne schauen. Ich bin sehr froh, dass jetzt auch bei der SPD die Bereitschaft entstanden ist, erhebliche Summen in unsere Sicherheit zu investieren. Das Großvorhaben der Modernisierung der Bundeswehr muss gelingen. Dazu müssen wir nun alle beitragen.
Mit freundlichen Grüßen
Christoph de Vries
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