Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Denise Loop
Antwort 25.04.2022 von Denise Loop BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Um der Pandemie auf Dauer Einhalt zu gebieten, wäre eine allgemeine Impfpflicht gegenüber weiteren Lockdowns und deren gravierenden Folgen das mildere Mittel.

Portrait von Katarina Barley
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 15.03.2022 von Rolf Mützenich SPD

ja, meine Politik ist weiter unabhängig von irgendwelchen Lobbyinteressen.

Portrait von Katharina Schulze
Antwort 22.09.2022 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In Bayern gibt es seit dem 1. Januar 2022 endlich ein Lobbyregister und einen legislativen Fußabdruck, nachdem wir dies jahrelang gefordert hatten.

Portrait von Christian Lindner
Antwort 23.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Portrait von Heike Baehrens
Antwort 24.02.2022 von Heike Baehrens SPD

Unternehmen und Verbände, die sich als Sponsoren auf Parteitagen präsentieren, nehmen keinen Einfluss auf Inhalte oder die Programmatik der SPD. Da auch kein Verstoß seitens Pfizer gegen die interne Sponsoringrichtlinie der SPD vorliegt, wäre in der aktuellen Situation ein Ausschluss nicht begründbar.