Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sophie W. • 14.05.2021
Frage an Sonja Steffen von Sophie W. bezüglich Recht
Portrait von Sonja Steffen
Antwort 21.05.2021 von Sonja Steffen SPD

(...) In dieser Legislaturperiode konnten mehrere Entwürfe aufgrund des Widerstands unseres Koalitionspartners noch nicht einmal als Vorlage ins Kabinett gebracht werden. Daher haben wir uns im April dieses Jahres entschieden die Verhandlungen der Reform zum TSG zu beenden. Mein und unser Ziel ist eine Reform im Sinne der Betroffenen, nicht eine Reform um jeden Preis. (...)

Portrait von Bernd Westphal
Antwort 21.05.2021 von Bernd Westphal SPD

(...) Auf Grund dieser humanitären Überzeugung haben wir das Lieferkettengesetz seinerzeit in den Koalitionsvertrag hineinverhandelt.  (...)

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 20.05.2021 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) setzt sich seit Jahren für eine Umsetzung der VN-Leitprinzipien zu Wirtschaft und Menschenrechten (...)

Portrait von Markus Töns
Antwort 17.05.2021 von Markus Töns SPD

(...) Auch im Bereich des Umweltschutzes hätten wir uns nachhaltigere Regelungen vorstellen können. Mit Wirtschaftsminister Altmaier war bisher aber nicht mehr möglich.  (...)

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 19.05.2021 von Johann Saathoff SPD

(...) Mit Wirtschaftsminister Altmaier und unserem Koalitionspartner war bisher aber nicht mehr möglich.  (...)

Foto zeigt den Politiker Andreas Rimkus
Antwort 25.05.2021 von Andreas Rimkus SPD

(...) Auch im Bereich des Umweltschutzes hätten wir uns nachhaltigere Regelungen vorstellen können. Mit Wirtschaftsminister Altmaier war bisher aber nicht mehr möglich. Wir werden die von Ihnen vorgebrachten Punkte auch weiterhin im Rahmen unseres gemeinsamen Weges für ein umfassendes Lieferkettengesetz verfolgen. (...)