Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sophie W. • 14.05.2021
Timon Gremmels
Antwort von Timon Gremmels
SPD
• 20.05.2021

(...) Eine Reform macht aus meiner Sicht allerdings nur Sinn, wenn dabei das Prinzip der Anerkennung der Geschlechtsidentität und der Schutz der Selbstbestimmung bei der Geschlechterzuordnung die Grundlagen sind. (...)

Portrait von Kerstin Kassner
Antwort von Kerstin Kassner
Die Linke
• 20.05.2021

(...) Nachdem die SPD deutlich gemacht hat, dass es in dieser Wahlperiode mit der Union nicht zu einem zufriedenstellenden Gesetzentwurf kommen wird, gehört es zu den ersten queerpolitischen Aufgaben nach der Wahl – solidarische Mehrheitsverhältnisse vorausgesetzt –, die leidige Geschichte des TSG zu beenden. (...)

Frage von Sophie W. • 14.05.2021
Portrait von Sonja Steffen
Antwort von Sonja Steffen
SPD
• 21.05.2021

(...) In dieser Legislaturperiode konnten mehrere Entwürfe aufgrund des Widerstands unseres Koalitionspartners noch nicht einmal als Vorlage ins Kabinett gebracht werden. Daher haben wir uns im April dieses Jahres entschieden die Verhandlungen der Reform zum TSG zu beenden. Mein und unser Ziel ist eine Reform im Sinne der Betroffenen, nicht eine Reform um jeden Preis. (...)

Portrait von Bernd Westphal
Antwort von Bernd Westphal
SPD
• 21.05.2021

(...) Auf Grund dieser humanitären Überzeugung haben wir das Lieferkettengesetz seinerzeit in den Koalitionsvertrag hineinverhandelt.  (...)

Portrait von Katharina Dröge
Antwort von Katharina Dröge
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.05.2021

(...) setzt sich seit Jahren für eine Umsetzung der VN-Leitprinzipien zu Wirtschaft und Menschenrechten (...)

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