Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang H. • 14.02.2022
Wie stehen Sie zur dauerhaften Anpassung des Doppelbesteuerungsabkommens D/Lux für Grenzgänger (19 Tage Regel) ? (Sonderregel läuft 31.3.22 aus)
Portrait von Katarina Barley
Antwort 23.03.2022 von Katarina Barley SPD

Ich unterstütze ein selbstbestimmtes Recht auf HomeOffice und die Ausweitung der 19-Tage-Regelung im Doppelbesteuerungsabkommen auf 46 Tage.

Frage von Joel H. • 31.01.2022
Herr Özdemir, guten Tag. Wann wird umgesetzt, was die WHO empfiehlt? Alle Covid-Beschränkungen im internationalen Verkehr sollen aufgehoben werden. Halten Sie die Meinung der WHO für qualifiziert?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 01.02.2022 von Mahmut Özdemir SPD

Zu gegebener Zeit wird dies aber sicher auf EU-Ebene und in der Bundesregierung/unserem Corona-Stab diskutiert.

Frage von Joel H. • 31.01.2022
Herr Saathoff, grüsse Sie. Wann wird die Empfehlung der WHO alle Covid-Reisebeschränkungen im internationalen Verkehr aufzuheben umgesetzt. Halten Sie die Meinung der WHO für qualifiziert? Vielen Dank
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 08.02.2022 von Johann Saathoff SPD

Und dass das Vereinigte Königreich einen besseren Kurs bei Corona fährt, sehe ich ehrlich gesagt nicht.

Frage von Joel H. • 31.01.2022
Frau Schwarzelühr-Sutter, guten Tag. Die WHO empfiehlt alle Covid-Reisebeschränkungen im internationalen Verkehr aufzuheben. Halten Sie die Meinung der WHO für qualifiziert? Wann wird umgesetzt?
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 05.05.2022 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Staaten müssen weiterhin einen evidenz- und risikobasierten Ansatz verfolgen und es wird ein mehrsichtiger Ansatz zur Risikominderung empfohlen.

Frage von Joel H. • 31.01.2022
Herr Patt, grüsse Sie. Sind Sie sich dessen bewusst, das die WHO bereits empfohlen hat alle Einschränkungen im internationalen Verkehr aufzuheben? Danke. Gruss, Joel H.
Portrait von Peter Wilhelm Patt
Antwort 31.01.2022 von Peter Wilhelm Patt CDU

Angelegenheiten der Länder sind Ein- und Ausreisebestimmungen