Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 02.08.2018

(...) Ihr Vorschlag enthält sicher überlebenswerte Elemente, die es sich lohnt, an geeigneter Stelle einzubringen. Konkrete Planungen, die inKonkrete Planungenannte Richtung gehen, haben wir jedoch noch nicht. Zu beachten ist auch, dass unser staatliches Gefüge verfassungsrechtlich mit einer solchen Änderung aus der Balance geraten würde und weitreichende Änderungen nach sich ziehen würde. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort von Christiane Blömeke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.12.2015

(...) Bisher werden Abstimmungsergebnisse vom Hamburger Senat per Pressemitteilung bekannt gegeben und dabei erläutert. Diese Praxis hat den Vorteil, dass das Abstimmungsverhalten für die Öffentlichkeit auch inhaltlich nachvollziehbar gemacht werden kann. (...)

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