Frage von Philipp R. • 04.01.2023
Antwort ausstehend von Karin Emken SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan H. • 04.01.2023
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD
Frage von Per G. • 28.12.2022
Antwort von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.01.2023
Aktuell ist eine Ansiedlung von Braunbären in Niedersachsen nicht wahrscheinlich.
Frage von Joern D. • 12.12.2022
Antwort von Jan Schröder SPD • 12.12.2022
Ich halte die Einführung eines Informationsfreiheitsgesetzes in Niedersachsen für absolut sinnvoll und begrüße, dass dieses Vorhaben im Koalitionsvertrag von SPD und Bündnis90/Die Grünen Einzug gefunden hat.
Frage von Lars H. • 29.11.2022
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD
Frage von Bruno L. • 22.11.2022
Antwort von Hanna Naber SPD • 24.11.2022
Die SPD hat in der letzten Legislatur einen Vorschlag ausgearbeitet, der im Septemberplenum beschlossen werden sollte. Das hätte dazu geführt, dass die Energiepauschale zum 1. Dezember 2022 ausgezahlt wird. Leider haben sich der damalige Koalitionspartner und der dazugehörige Finanzminister (CDU) nicht bereit erklärt, dem Vorschlag zuzustimmen.