Antwort ausstehend von Karin Emken SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD
Halten Sie es für sinnvoll in dünn besiedelten Gebieten von Niedersachsen Braunbären aus zu wildern?
Antwort 09.01.2023 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktuell ist eine Ansiedlung von Braunbären in Niedersachsen nicht wahrscheinlich.
Antwort 12.12.2022 von Jan Schröder SPD
Ich halte die Einführung eines Informationsfreiheitsgesetzes in Niedersachsen für absolut sinnvoll und begrüße, dass dieses Vorhaben im Koalitionsvertrag von SPD und Bündnis90/Die Grünen Einzug gefunden hat.
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD
Antwort 24.11.2022 von Hanna Naber SPD
Die SPD hat in der letzten Legislatur einen Vorschlag ausgearbeitet, der im Septemberplenum beschlossen werden sollte. Das hätte dazu geführt, dass die Energiepauschale zum 1. Dezember 2022 ausgezahlt wird. Leider haben sich der damalige Koalitionspartner und der dazugehörige Finanzminister (CDU) nicht bereit erklärt, dem Vorschlag zuzustimmen.