Antwort 27.01.2025 von Dennis Mielke SPD
Jedes vernünftig geführte Gespräch (und das sind die allermeisten) bildet als ein Teil die Grundlage für meine politische Einschätzung von kommunalpolitischen Themen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.01.2025 von Mareike Engels BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die GRÜNEN stehen für mehr echte Beteiligung. Wir haben in der laufenden Legislatur die rechtlichen Grundlagen für rechtskonforme Zufallsbeteiligung gelegt
Antwort 21.05.2025 von Cemal Bozoğlu BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Steuersystem, in dem Bürger*innen direkt oder indirekt über die Verwendung ihrer Steuern mitentscheiden können, ist eine spannende Idee. In der politischen Debatte gibt es dazu verschiedene Ansätze – etwa, dass Steuerzahler*innen einen kleinen Teil ihrer Abgaben gezielt Bereichen wie Bildung, Umwelt oder Gesundheit zuweisen.
Antwort ausstehend von Leo Dietz CSU
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 05.01.2025 von Andreas Jurca AfD
Grundsätzlich ist das eine interessante Idee und deckt sich mit unserer Forderung nach mehr direkter Demokratie. Fraglich ist jedoch, ob diese Kompetenzübertragung umsetzbar ist bzw. bis zu welchem Detailgrad.