Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Auch oder gerade Menschen mit einer Beeinträchtigung haben ein Recht trotz Ihrer Hilfsbedürftigkeit im Alltag frei über Ihre Lebensführung zu entscheiden. (...)

(...) Ich bitte Sie nämlich um Verständnis, dass ich keine individuelle Rechtsberatung erteilen darf. (...)

(...) Zum einen sehe ich die Möglichkeiten der gezielten Strafverfolgung. Zum anderen ist eine automatische Gesichtserkennung im öffentlichen Raum eben auch zu überlisten. (...)

(...) Der Klimabürgerrat könnte ein Beitrag zur Lösung der Klimakrise sein, aber sollte nicht der Einzige sein. (...)

(...) Im Hinblick auf Ihr Schreiben stellt sich im Kern die Frage, mit welchen Befugnissen und Mitspracherechten ein solcher Klimabürgerrat ausgestattet wäre (...)

Ob er ein Erfolg war finde ich noch zu früh zu beurteilen, schließlich lagen die Ergebnisse erst Ende 2019 vor und, auch in Anbetracht der derzeitigen Situation, konnten bisher nicht die richtige Würdigung erfahren.