Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sascha L. • 31.05.2026
Wie will die SPD den Abfluss von Know-how bei photonischen Chips stoppen und die kommerzielle Massenfertigung dieser KI-Hardware in Deutschland sichern?
Portrait von Johannes Schätzl
Antwort ausstehend von Johannes Schätzl SPD
Frage von Sascha L. • 31.05.2026
Wie fördert die Grünen-Fraktion photonische Chips als Schlüsseltechnologie für "Green IT", um den enormen Energiehunger von KI-Rechenzentren zu bewältigen?
Portrait von Rebecca Lenhard
Antwort ausstehend von Rebecca Lenhard BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Sascha L. • 31.05.2026
Werden im Rahmen des European Chips Act gezielt Mittel für die Produktion photonischer Chips in Deutschland reserviert, um eine Abhängigkeit von veralteten Silizium-Technologien zu meiden?
Portrait von Andreas Lenz
Antwort ausstehend von Andreas Lenz CSU
Frage von Felix H. • 25.01.2026
Wie beurteilen Sie das IT-Outsourcing in der Landesjustiz & anderen Bereichen kritischer Infrastrukturen, u.a. im Hinblick auf institut. (richterliche & justizielle) Unabhängigkeit, "kill switch" etc?
Portrait von Lena Zagst
Antwort 04.02.2026 von Lena Zagst BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Gerade in diesem Bereich sind Datenschutz und digitale Souveränität von großer Bedeutung. Mit dem Gesetz über den Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnik bei Gerichten und Staatsanwaltschaften der Freien und Hansestadt Hamburg (HmbITJG) sowie der Verordnung über den Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnik bei Gerichten und Staatsanwaltschaften (IT-Justizverordnung) liegen gesetzgeberische Instrumente vor, die den Umgang mit Daten in der Justiz bereits jetzt sicher reglementieren.

Frage von Markus N. • 16.03.2025
Wieso gibt es keine Informationspflicht, d. h. jeder Bürger ist zu informieren, wenn neue Antennen/Funktechniken etc. in seiner Nähe installiert werden/wurden?
Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Frage von Michael F. • 24.10.2024
Die Verwendung gefälschter Rufnummern (Spoofing) wird immer schlimmer, warum ergreift der Gesetzgeber keine wirksamen Maßnahmen?
Portrait von Reinhard Houben
Antwort 11.11.2024 von Reinhard Houben FDP

Die Bundesnetzagentur hat keine Verhinderungsmöglichkeiten. Gefragt sind Netzbetreiber und Telekommunikationsanbieter. Die Politik bleibt an dem Problem dran.